Recht, Ordnnung, die Grundrechte und Werte

Recht und Ordnung und die Bewertung des Rechts … es gibt einen Rangordnung im Recht. Manches Recht ist wichtiger als andere. Und weil dem so ist, bin ich der Meinung, dass die Polizei hier: (Meine Festnahme – Freiheit statt Angst oder eher Angst statt Freiheit) nicht rechtens gehandelt hat.

Die Polizei hat einen Ermessensspielraum und wenn ein Demonstrant kooperiert und die „Waffe“ freiwillig bei der Polizie in Gewahrsam gibt, dann hat die Polizei in diesem Fall ihren Ermessenspielraum vollkommen falsch genutzt. Sorry! In meinen Augen hat die Polizei hier falsch gehandelt und einem wichtigen Grundrecht erheblichen Schaden zu gefügt.

Es wäre etwas anderes gewesen, hätte der Polizist die „Waffe“ gefunden. Hat er aber nicht, er wurde darauf verwiesen und nach der Belehrung war auch keine Rede mehr davon, dass die „Waffe“ mit auf die Demo genommen werden wollte.

Von einer Straftat kann nicht ausgegangen werden. Noch ist es nicht verboten ein Messer mitzuführen, wenn man auf die Straße geht. Es kann eben auch zum Apfel schälen genutzt werden und nicht als Waffe.