Okt 02 2014

Kleiner perverser Rechtsstaat

Der Pfändungsfreibetrag beträgt für Singles 1048 €.
Freiberufler am Existenzminimum sind die Dummen.

Von diesem Betrag in Höhe von 1048,-€, glaubt der Staat, kann ein Single leben. Hierbei wird der Mietspiegel nicht berücksichtigt. Der Münchner zahlt für eine kleine Wohnschachtel locker Mal 800 Euro.  Im Großraum Stuttgart liegt der Mietspiegel bei ca. 13 Euro/qm. Die kleine abgeschlossene 30 m² Wohnschachtel mit Küche und Bad kostet warm mit Strom, Wasser, Kommunikationsanschlüssen und drum und dran rund 650 Euro. Von den verbleibenden 350 Euro bestreitet der Freiberufler eine regionsunabhängige Kranken- & Rentenversicherung von monatlich ca. 140 Euro und zahlt der freiberufliche Single/Kleinunternehmer noch ca 60 Euro Steuern. Bleiben 150,- für Lebensmittel, Kleidung, Bankgebühren und Freizeitgestaltung, Fortbildung und Rechtmittel. Wobei die Steuern dem Finanzamt auch schuldig bleiben dürfen, weil der Pfändungsfreibetrag auch für das Finanzamt bindend ist. Damit kumuliert der am Existenzminimum krebselnde Freiberufler jährlich Schulden in Höhe von 756 Euro plus Bußgelder für nicht gezahlte Steuern plus Zins und Zinseszins.

Wehe dem, der ein Jahr nur die Umsatzsteuergrenze überschritt. Der wird mit geschätzter Vorsteuer nicht nur des Einkommens, sondern auch der Umsatzsteuer geplagt. Bei 150 Euro monatlich, die ohnehin schon keinen üppig gedeckten Tisch zulassen, kann das nur schief gehen.

Zuwenig zum Leben, zuviel zum Sterben. Der zu 100% von ALGII lebt, hat mehr finanziellen Spielraum und weniger Stress. Den Staat finanziell durch Eigeninitiative zu entlasten, wird gnadenlos bestraft.

 

Markenrecht schlägt Grundrecht
(Meinungsfreiheit & Kunstfreiheit ist abgemeldet)
Raubrittertum des 21JH

Wer sein Geld im Internet verdient, ist beim derzeitigen Markenrecht einem extrem hohen Abmahnrisiko ausgeliefert. Mit Rechtskostenhilfe ist beim Markenrecht am Landgericht Hamburg, dem Lieblingsgericht der Abmahnanwälte des Markentrolls, nicht zu rechnen. Unter 600 Euro pro Abmahnung läuft da nichts und wer sich wehrt mit gutem Grund kommt nicht unter 3000 Euro davon bei nicht allzu rosigen Gewinnaussichten auf Erfolg bei den Landgerichten mit Anwaltszwang. Selbst in Berlin muss man erst eine 30.000 Euro-Rechnung mit der nächst höheren Instanz des Kammergerichts (OLG Berlin) aufmachen, bis man Recht bekommt. Wehe dem der am Ende nicht Recht bekommt.

Der Otto-Normalverbraucher denkt nicht im Traum an Herkunftsnachweise (Markengebrauch) nur  windige Geschäftemacher, deren Abmahnanwälte und realitätsfremde Landrichter sehen darin einen zu berücksichtigen und schutzwürdigen Markengebrauch. Landrichter ermächtigen die gierigen Geschäftemacher mit ihren Abmahnanwälten zur Nötigugng und Erpressung und keine Staatsanwaltschaft weit und breit, die dem gängigen Rechtsmissbrauch Einhalt geböte.

Eine Wortmarke aus der Umgangssprache muss schon notorisch wie z.B. ‚apple‘ sein, dass der Marke etwas mehr Schutz gebührt, aber auch dann nicht unter allen Umständen. Nur weil wir bei apple parallel automatisch an Äpfel und iPods denken, heißt dass noch nicht, dass apple auf der T-Shirtbrust dem Computerhersteller allein gehören oder das Wort ‚Mini‘ dem BMW-Konzern exklusiv vorbehalten sein darf.

Dieses perverse Recht wird übrigens systematisch auf dem Rücken des Unternehmers ausgelebt. Es fehlt an Landrichtern und Staatsanwälte die klare Signale setzen. Natürlich steht es jedem Unternehmer frei eine Wortmarke aus der Umgangssprache als Herkunftsnachweis zu verwenden, solange keine Freihaltungsgebote dem entgegen stehen.

Dem folgenden Absatz muss __ leider, leider, leider __ bislang immernoch das Wörtchen Eigentlich vorangestellt werden.

Wehe dem windigen Unternehmer und seinem Abmahnanwalt, der dieses Recht missbräuchlich ausnutzt, um die Sprache für den beschreibenden und dekorativen Gebrauch zu monopolisieren. Damit wird es eine bösgläubige Markenanmeldung und die Abmahnung zur Nötigung und Erpressung

… und damit eben ein Offizialdelikt, das die Staatsanwaltschaften bislang trotz Kenntnis nicht verfolgen und ihrer Pflicht nicht nachkommen.

 

Wann ist eine Marke eine Marke und wird auch so gebraucht?

Wenn der durchschnittlich informierte, adequat aufmerksame Durchschittsverbraucher in dem Aufdruck ein Herkunftszeichen erkennt. Wenn nicht, dann ist es keine Marke. Marken können dekorativ genutzt werden, siehe Gucci-Tasche, aber entscheidend ist das im Vorfeld bekannte Logo und das notorische Gebrauchsmuster, dass das Gucci-Muster von anderen grafischen Mustern abhebt. Viele gelbe Ms auf einer roten Küchenschürze gäbe MacDonalds nicht den gleichen Schutzumfang, den eine Gucci-Tasche genießt.

Uns Normalverbrauchern werden Gigantische Markenjunky-Scheuklappen von Landrichtern angedichtet, wenn sie glauben, dass wir in jedem Popelwort, das quer über die Shirtbrust gedruckt wird, eine Marke vermuten.

Mein Hirn verarbeitet den Wortsinn in der Regel Markenkontextbefreit. Da steht Mini für Klein, Shopaholic für Kaufsüchtige und Zicke für hochnäsige Gören und diese Wörter auf T-Shirts für eine niedliche/satirische/ironische/sozialkritische Selbstbezichtigung.

Viel zu viele Landrichter wie Oberlandrichter entwickeln ein dissoziatives Verhältnis zu ihrem Wortsinn, wenn sie über den Schutzumfang von Wortmarken urteilen. Sie können dabei erstaunlich Weltfremd urteilen ohne in ihrer richterlichen Autonomie gestört zu werden und mit negativen Folgen rechnen zu müssen.

 

Sep 15 2009

Recht, Ordnnung, die Grundrechte und Werte

Recht und Ordnung und die Bewertung des Rechts … es gibt einen Rangordnung im Recht. Manches Recht ist wichtiger als andere. Und weil dem so ist, bin ich der Meinung, dass die Polizei hier: (Meine Festnahme – Freiheit statt Angst oder eher Angst statt Freiheit) nicht rechtens gehandelt hat.

Die Polizei hat einen Ermessensspielraum und wenn ein Demonstrant kooperiert und die „Waffe“ freiwillig bei der Polizie in Gewahrsam gibt, dann hat die Polizei in diesem Fall ihren Ermessenspielraum vollkommen falsch genutzt. Sorry! In meinen Augen hat die Polizei hier falsch gehandelt und einem wichtigen Grundrecht erheblichen Schaden zu gefügt.

Es wäre etwas anderes gewesen, hätte der Polizist die „Waffe“ gefunden. Hat er aber nicht, er wurde darauf verwiesen und nach der Belehrung war auch keine Rede mehr davon, dass die „Waffe“ mit auf die Demo genommen werden wollte.

Von einer Straftat kann nicht ausgegangen werden. Noch ist es nicht verboten ein Messer mitzuführen, wenn man auf die Straße geht. Es kann eben auch zum Apfel schälen genutzt werden und nicht als Waffe.

Apr 04 2009

Why – why – why

do I care?
Why do I care, when some bum writes trash?

I will not react! Ohmmmmm!

:ohmmm:

I will not react! Ohmmmmm!

:ohmmm:

:working: :klatsch:

:harr: Nein, noch habe ich nicht reagiert. In der Regel reagieren mehr bums mit mehr trash, wenn man reagiert. Wer braucht das?

Mrz 13 2009

5 Millionen potentielle Amokläufer lt. Wikipaedia

Werden eigentlich verantwortliche Redakteure nicht müde, diesen Stuss wieder und wieder zu wiederholen?

Amokläufer spielte Counterstrike

Nicht dass ich Gewaltspiele mag oder besitze … diese Computerspiele wurden angeblich für das Militär entwickelt … doch wenn es genügte Soldaten vor einen Computer zu setzen, dann stünde es traurig um die Welt …

Counterstrike befindet sich auf mindestens 5 Millionen Computern und wird/wurde von mindestens ebenso vielen Menschen gespielt.

Das macht eine Rate von 2:5 Mio in Deutschland. Bei diesem Verhältnis wird sofort die Gefährdung durch dieses Computerspiel deutlich. Wir können dies nicht länger tolerieren, Leute! :ohmmm:

Mrz 13 2009

Minister diskreditiert das Internet mit Falschmeldung weiter

So oder so ähnlich könnte derzeit eine Schlagzeile lauten. Laut einer Zeitungsmeldung (ich schenke mir auch hier den Beweisscreenshot), soll in einer Falschmeldung seitens des Ministers der Amokläufer von Winnenden, seinen Amoklauf mit den Worten „geflegt grillen“ umschrieben haben. Für Kurze Zeit beherrschte die AP-Meldung: «Mal richtig gepflegt grillen». Da Online-Presse mehr oder minder bloggt und Falschmeldungen oder makabre Schlagzeilen, wie die AP-Schlagzeile mir nichts dir nichts aus dem Netz verschwinden übrigens ohne Google-Cache fast schon spurlos … zumindest wird es sehr schwer das berüchtigte Gedächtnis des Internets zu referenzieren … was nicht schlecht ist aber leicht aus Zitaten verläumderischer Gossip konstruiert. Kein Mensch braucht die Assoziation, die mit dem ministerialen Presse-Entchen in die Welt gesetzt wurde. Allerdings raus ist raus, wie eine kurze Googlerecherche nach den Begriffen schnell zeigt.

Ich kann nur wild spekulieren, was ein Minister mit einer solchen Falschmeldung erreichen wollte?

Nein! Chaträume müssen nicht zwei Jahre gespeichert und von einem Heer von Staatsicherheitsorganen dekodiert werden, für den Fall, dass in einem Chatraum jemand im Geheimcode einen Amoklauf ankündigt.

Mrz 12 2009

Blutige Flecken auf der Karte

Die großen Verbrechen, jene die Geschichte machen und noch nach Jahrzehnten einen Eindruck hinterlassen, passieren immer anderswo.

Das glaubt man solange, bis sie vor der Haustür passieren. Es ist ein schauriges Gefühl, das einen beschleicht, wenn man sich vorstellt, dass gleichgültig wo man lebt, es überall Menschen gibt, die vor nichts halt machen. Leben ist nicht sicher. Ob es der Hammermörder Mitte der 80er aus Backnang ist oder jetzt der Amokläufer in Winnnenden 2009

Nicht so friedvoll und nicht so unschuldig. Keine Idylle nirgends.

Und dann ist da noch…
Mein Mitgefühl gilt den Familien die Opfer dieser Taten wurden, einschließlich die Familien der Täter. Gleichermaßen hoffe ich auch, dass einige Waffenbesitzer und Schützenvereine ihr Haltung in Bezug auf Waffen überdenken. Ginge es nach mir, dann wäre der Besitz aller Projektil-Waffen verboten, die schwere und fatale Wunden verursachen können. Wir haben mittlerweile andere Möglichkeiten, Menschen außer Gefecht zu setzen. Selbstverteidigung ist kein Argument mehr, mit tödlichen Waffen hantieren zu müssen. Entwaffnet die Welt.

Mrz 06 2009

Virgin dragonfly marrying

Eine Libelle mit einem Brautschleier von besonderer Qualität. Ich darf vorstellen, ein Foto das den Betrachter in Ehrfurcht verharren läßt: „Die Libelle im Schleier“ von Tatyana Zarubo

Mrz 03 2009

Geistig abwesend

Manche Fehler lassen sich in Photoshop korrigieren. Unterbelichet zum Beispiel … hier mit +15 : +45 Helliigkeit und Kontrast korrigiert.

Fischender Kranich

Andere Fehler verfolgen einen …

Kranich mit gespreizten Flügeln

Unscharf und nicht ans Gegenlicht gedacht und das Bild ist nur noch als Thumbnail zu gebrauchen … grrrh. Manche Motive sind zu schön um so vermurkst zu werden. Heute morgen war offensichtlich nicht mein Tag. *heul*

Feb 22 2009

Spaß mit google-Übersetzung …

„no limits for the chess game or a round woman“

una macchina marmellata … diese Maschinen-Marmelade ist ein Autostau … :-)

Mai 06 2008

Me as Teen

Ich als Teenager

Das Hochkrempeln der Jeand war nur kurz Mode, doch mit 14 und 15 war ich Fan der Bay City Rollers (Ich bin ein Teen der frühen 80er), es ist also durchaus passend, wenn ich mich mit Hochgekrempelten jeans aber ohne Tartan an der Hochwasserjeans darstelle, zumal ich die Hose mit dem Tartan ohnehin nicht oft getragen habe. Zumindest eine Peinlichkeit, derer ich mich in Maßen schuldig machte. Meine Safarijacke mit den Monster-Sacktaschen auf der Brust, die viel zu Kurz für meine Statur war und damit ein ziemlich häßliches Teil darstellte, habe ich geliebt und sehr lange getragen, auch noch als ich schon erkannte, dass das keine Jacke für mich ist. Sie war so unendlich praktisch. Man bekam fast einen Wocheneinkauf in diese Taschen. Ansonsten bin ich noch immer ein Fan von einfarbigen Sweatshirts oder T-Shirts und auch die Baumwoll-Leinen-Bundfaltenhosen vermisse ich schmerzlich. Diese waren einfach bequem und wie für meine Figur gemacht. Ebenfalls erhalten haben sich die gelbbraunen Wanderstiefel. Auch wenn ich heute noch andere Schuhe besitze und trage. Damals trug es Leinenturnschuhe oder Wanderstiefel, d.h. gegen Ende meiner Teenagerzeit besaß ich ein paar einfache braune Halbschuhe, denen ich bis heute nachtrauere. Ich habe seither keinen so bequemen und ausdauernden Schuh mehr besessen. In die Schule trug ich eine einfach Lederumhängetasche mit zwei Kammern.

Mein Haarschnitt war in dieser Zeit praktisch aber für mein Gesicht reichnlich unvorteilhaft und die etwas undefinierbare Haarfarbe, das abgedunkelte Aschblond machte auch nicht viel her. Damals konnte man in meinem Gesicht abzählen wieviele Stückchen Kuchen oder süße Stückchen, bzw. meine absolute Leidenschaft Tüten Gummibären ich gegessen hatte.

Es ist ein Meme, das mir auf Beetlebum begegnete.